Rechtliche Beiträge rund um Gesundheit von Anwälten, Politikern und Journalisten

Videos zum Thema Gesetze
22. Februar 2022

Verwaltungsstrafverfahren nach dem IG. Was ist zu erwarten – Was ist zu tun!

Wie bereits angekündigt, wird von den Rechtsanwälten für Grundrechte auf deren HP eine Information samt Schriftsatzmustern jenen Personen zur Verfügung gestellt, die ihre Verpflichtung zur staatlich angeordneten Impfpflicht in einem rechtsstaatlichen Verfahren überprüfen lassen wollen. Ein solches Verfahren steht jedem Staatsbürger zu, sodass es nur billig und Recht ist, wenn möglichst all jene, die keine persönliche Impfpflicht wollen, davon Gebrauch machen. Weiterlesen ...

22. Februar 2022

Rechtsanwalt Schilchegger über die Impfpflicht und den Verfassungsgerichtshof

In einem ausführlichen Interview schildert der Linzer Rechtsanwalt MMag. Dr. Michael Schilchegger Vorgangsweise und Verfahrensdauern vor dem Verfassungsgerichtshof. Er erklärt die Bedeutung des berühmten Schreibens mit den Fragen an Gesundheitsminister Mückstein und gibt wertvolle Ratschläge, wie sich verantwortungsvolle Bürger gut und intensiv auf die Impfpflicht vorbereiten, notwendige Behördenanfragen formulieren und ihr eigenes Risiko reduzieren können. Weiterlesen ....

Brief der MFG an die WU Wien

WU-Wien_01.pdf (115,8 KiB)

Beate Bahner - Menschen, die mit Covid impfen, machen sich strafbar

Beate Bahner befürchtet die Wiedereinführung der Todesstrafe

Christoph Steiner - Impfpflichtgesetz - 3.2.2022

Aussagen von REGIERUNGSEXPERTEN:

ÖVP Karl Bader Hauptschullehrer:
„Ungeimpfte müssen verfolgt werden !“

Dorothee von Laer:
„Je schlechter eine Impfung ist, desto mehr Leute müssen geimpft werden!“

Andreas Spanring Rede zur Impfpflicht

Andreas Spanring Rede 2 zur Impfpflicht

Anwälte Scheer zum neuen Impfpflichtgesetz

Anwälte Scheer & Höllwarth zur Impfpflicht ab Februar

Florian Höllwarth zur Impfpflicht ab Februar

Dr. Alexander Todor-Kostic

Prof. Dr. Dr. Martin Haditsch

Österreich plant Gentechnik in der Humanmedizin

Impfpflichtgesetz Termin

Impfpflicht Termin

Nun steht es schwarz auf weiß im neuen Gesetz

  • Alle Geimpften müssen sich alle 3 Monate impfen lassen.
  • Wenn sie die Frist verstreichen lassen, gibt es Strafen.
  • So schnell wie möglich allen Österreichern schicken, die schon geimpft sind und sich fragen, ob sie da wirklich mitspielen wollen.
  • Das Gesetz soll 3 Jahre lang gelten.
  • Das wären dann insgesamt 12 Spritzen.

Der Gesetzesentwurf zur Impfpflicht ist in Begutachtung gegangen.

Im Begleitschreiben heißt es:

„Sollte bis zu diesem Zeitpunkt (Anm.: 10. Jänner 2022) keine Stellungnahme eingelangt sein, wird angenommen, dass der genannte Entwurf keinen Anlass zu Bemerkungen gibt.“

      • ALLE sind aufgefordert nun ins Handeln zu kommen als mündige Staatsbürger❗️
      • Egal ob geimpft oder nicht, denn es betrifft ALLE❗️
      • Gib deine Stellungnahme ab, sag weswegen du dieses Gesetz ablehnst❗️

Prof. Martin Schwab erklärt das Grundrecht Art 22

Bodo Schiffmann - Anthony Fauci Interview

Dr. Bodo Schiffmann Dr. Antoni Fauci

Dr. Bodo Schiffmann, ein führender HNO Facharzt, berichtet über ein Interview eines Journalisten mit Dr. Antoni Fauci. Die Kernaussage ist:

    • der PCR Test kann keine Infektion feststellen
    • alle anderen Tests können auch keine Infektion feststellen

Daher sind alle Tests, auf die deren Basis alle Maßnahmen basieren, sind untauglich. Deshalb sind alle Zahlen falsch. Insbesondere die Bezeichnung, die in den Mainstreams immer wieder verwendet werden, "neu infizierte" ist irreführend und falsch. Damit bricht auch der gesamte Aufbau der Pandemie zusammen.

Bodo Schiffmann - Anthony Fauci Teil 1

Bodo Schiffmann - Anthony Fauci Teil 2

Bodo Schiffmann - Anthony Fauci Teil 3

RA Dr Beate Bahner zu Bodo Schiffmann - Anthony Fauci

Gesetze

Gesetzesentwürfe zur Abstimmung im Parlament

Am 10.1.2022 werden im Österreichischen Parlament unter anderem

    1. die Gesetzesvorlage zur Impfpflicht
    2. die Gesetzesvorlage zur Änderung des Arzneimittelgesetzes und des Gentechnikgesetzes

zur Abstimmung gelangen.

Ich sehe es ganz neutral, wie jemand zur Covid Impfung steht. Jeder soll selbst entscheiden können, was für ihn richtig ist. Ich bin ganz entschieden gegen eine Pflicht! Mit einer Pflicht werden alle Bürger gezwungen sich einheitlich „behandelt“ zu lassen. Das widerspricht zahlreichen medizinischen Grundsätzen und Grundrechten. Keinen Mediziner würde es einfallen, alle Patienten per ZWANG GLEICH zu behandeln. Vielmehr nimmt sich ein verantwortungsvoller Arzt Zeit für eine gewissenhafte Anamnese und behandelt jeden Patienten nach besten Wissen und Gewissen individuell.

Und genauso soll es beim Thema Impfen sein. Es ist durch einen Arzt gewissenhaft zu erfassen, was für welchen Patienten die optimale Behandlung ist, um zum erstrebten Zustand – GESUNDHEIT – zu kommen oder zu erhalten. Das muss im Gespräch mit dem Patienten erfolgen. Eine darauf basierende Behandlung setzt sein Einverständnis voraus, die aus völlig freien Stücken und ohne jeden Zwang oder Druck erfolgen muss.

Die Änderung des Arzneimittelgesetzes ist unter anderem eine "Schützenhilfe" für das Impfpflichtgesetz. Die dort vorgeschlagenen Änderungen machen alle Tore zur ERZWUNGENEN DNA Behandlung auf. Zur Zeit muss man für jeden kleinen operativen Eingriff im Krankenhaus sein Einverständnis geben – schriftlich! Wird die Änderung des AMG beschlossen, dann kann ohne Einverständnis des Patienten jede DNA Behandlung gemacht werden. Für alle Menschen, die an Gott glauben – die DNA ist absolut „göttliches Schaffen“ und kein Mensch darf daran Hand anlegen, so wie es schon in der Bibel steht: „Von dem Baum darfst du nicht essen“.

Dieser erstrebte Zwang wird alle Menschen treffen. Alle, die

    • ungeimpft sind
    • alle, die schon geimpft sind und deren „Frist“ ausläuft
    • alle Kinder, die sich auf ihre Eltern verlassen müssen um nicht verlassen zu sein.

Wie oft jeder Mensch und womit geimpft wird, bestimmt nach der Änderung des AMG einzig und allein der Gesundheitsminister, der den Patienten nicht einmal kennt, aber durch einfache Verordnungen entscheiden kann, womit er behandelt wird.

In Kriegszeiten hatte der deutsche Arzt Robert Koch zahlreiche medizinische Verbrechen begangen. Darauf erfolgten die Nürnberger Prozesse. Der Nürnberger Kodex entstand aus diesen schrecklichen Erfahrungen. Das sollte Vorsorge sein, dass solche Verbrechen nie wieder passieren können. Nun sind wir auf dem besten Weg, durch die Missachtung dieser Regeln und auch der Genfer Convention wieder in dieses Fahrwasser zu geraden. Die Pathologiekonferenz 2021 in Reutlingen und die 2. Konferenz in Berlin belegen dies einwandfrei. Beide Kon­fe­renzen wurden vom führenden Pathologen Prof. Dr. Arne Burkhard durchgeführt.

Sind die Gesetze durch, dann hast du jede Selbstbestimmung über deine Behandlung mit GEN - Technik abgegeben

    • Wenn du damit einverstanden bist, dann brauchst du nichts zu tun. Die Realität wird dich einholen.
    • Wenn das nicht dein Wille ist, dann ist es höchst Zeit aktiv zu werden. Wenn du es schon nicht für dich selbst machst, so übernehme doch auch die Obsorge für die Menschen, die es heute selbst nicht tun können. Einerseits leiden Menschen unter beruflichen Druck, dass sie ihre Arbeit verlieren, wenn sie dem Druck nicht nachgeben. Auch wenn du dich heute in Sicherheit siehst, so wird dich der Zwang in jeden Fall einholen. Es geht besonders auch um unsere Kinder, die dann zwangstherapiert werden dürfen. Die Zukunft gehört den Kindern.

Meine Generation hatte das große Glück, eine heile Welt von unseren Eltern und Großeltern übernehmen zu dürfen. In Dankbarkeit haben wir die Verpflichtung, der nachfolgenden Generation eine heile Welt zu übergeben.

Ich komme meiner persönlichen Verantwortung demokratisch unter Einhaltung der Grund- und Freiheitsrechte nach. Deshalb gehe ich zu Kundgebungen, die dem Bürger nach der Verfassung zustehen, um seine Meinung der Regierung kundzutun. Diese Kundgebungen laufen nach persönlich gemachter Erfahrung immer friedlich, aber bestimmt ab. Mache dir doch selbst ein Bild, indem du eine solche Kundgebung besuchst. Wenn diese Möglichkeit der demokratischen Äußerung nicht genützt wird, ist es sehr wahrscheinlich, dass wir in eine faschistische Gemeinschaft abgleiten. Ich habe meine Selbstachtung bewahrt, indem ich mich aktiv engagiere für eine demokratische Zukunft in Freiheit und Menschenwürde für unsere nachfolgende Generation.

Das ist für mich Solidarität.

Dokumente und Downloads zu Gesetzen