Aktuelle Gesetzesanträge zur Stellungnahme

ACHTUNG! Gesetzesänderung für Sozialversicherungen!

Der Kostenersatz für Wahlärzte soll abgeschafft werden!

Die Sozialversicherungen werden nur noch Geld in die Hand nehmen, wenn eine Behandlung durch einen Kassenarzt durchgeführt wird. Die Kassenärzte wiederum müssen sich an die Vorgaben der Regierung halten, sowohl was Impfungen betrifft, als auch Impfbefreiungen, Atteste oder auch die Empfehlung eine Impfung durchzuführen. Bei Kassenärzten findet keine individuelle Anamnese statt und ein Abwägen zwischen Nutzen und Risiko von Medikamenten und der Impfungen, sondern ein Handeln nach Vorgabe der Regierung.

Das heißt wer sich keinen Wahlarzt im vollen Umfang leisten kann, dem bleibt nur der Gang zum manipulierten Kassenarzt.

Ärzte, welche sich nicht manipulieren lassen möchten und denen das tatsächliche Wohl der Menschen und PatientenInnen am Herzen liegt, werden es sich nicht mehr leisten können eine Praxis aufrechtzuerhalten, da es sich die PatientenInnen wiederum nicht mehr leisten können zu einem Wahlarzt zu gehen.

Jeder der dieses Vorgehen ablehnt, sollte eine Stellungnahme unter folgendem Link abgeben und den neuen Gesetzesentwurf zur Gänze ablehnen.

Im Weiteren ist es wichtig diese Nachricht zu teilen und zu verbreiten.

Wir sind das Volk, es ist unser Recht eine Stimme abzugeben und es ist unser Recht NEIN zu sagen. Wer das nicht tut, der stimmt dem Vorhaben zu!

Links zu Stellungnahmen

Hier kannst Du zum Impfpflichtgesetz Stellung beziehen:

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml

Hier kannst Du zum Ministerialantrag 164/M zum Impfpflichtgesetz Stellung beziehen:

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_02173/index.shtml

Eine sehr gute Stellungnahme zum Arznei- und Gentechnik Gesetzesentwurf.

Bitte unterstützt diese Einbringung

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SN/SN_89353/

Stellungnahme von Prof. Dr. med. Schönitzer

Stellungnahme Univ. Prof. Dr. med. Schönitzer (204,6 KiB)

Änderung des Arzneimittelgesetzes

Ich, Josef Donnerer, habe eine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf eingebracht.

Unter folgendem Link kannst du meine Stellungnahme unterstützen.